Was Wadephul in Helsinki nicht sehen wollte

Johann Wadephul stand in einer unterirdischen Zivilschutzanlage in Helsinki und zeigte sich beeindruckt. In Finnlands Hauptstadt gibt es Schutzräume für rund 900.000 Menschen, deutlich mehr, als Helsinki Einwohner hat. Deutschland müsse daraus lernen, erklärte der Außenminister. „Ich glaube, wir müssen einfach komplett umdenken.“

Wadephul besichtigte außerdem die mehr als 1.300 Kilometer lange finnisch-russische Grenze, einen Grenzzaun, ein Patrouillenschiff und eine Reserveoffiziersschule. Finnland bereitet sich auf einen möglichen Angriff Russlands vor. Deutschland, so die Botschaft des Besuchs, soll seine Bevölkerung ebenfalls stärker auf einen Krieg einstellen.

Bunker bauen, Reservisten ausbilden, Grenzen befestigen, Landminen beschaffen: Die europäische Politik hat ihre Vorstellungskraft offenbar vollständig auf die Vorbereitung des Ernstfalls gerichtet. Für die Verhinderung dieses Ernstfalls fällt ihr dagegen immer weniger ein.

Ausgerechnet in Helsinki hätte Wadephul eine andere Lehre finden können. Am 1. August 1975 unterzeichneten dort 35 Staaten die Schlussakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. NATO-Staaten, Mitglieder des Warschauer Pakts sowie neutrale und blockfreie Länder verständigten sich mitten im Kalten Krieg auf gemeinsame Grundsätze.

Damals standen sich ebenfalls hochgerüstete Machtblöcke gegenüber. Beide Seiten verfügten über Atomwaffen, beide misstrauten einander, beide bereiteten sich militärisch auf den Krieg vor. Trotzdem begriffen die Regierungen, dass Sicherheit in Europa nicht allein gegen die jeweils andere Seite organisiert werden konnte. Sie musste zumindest teilweise gemeinsam ausgehandelt werden.

Ein Bunker ist keine Friedenspolitik

Zivilschutz ist nicht sinnlos. Schutzräume können Menschen bei konventionellen Luftangriffen vor Druckwellen, Trümmern und Glassplittern schützen. Außerhalb der unmittelbaren Zerstörungszone einer Kernwaffe können Keller und entsprechend ausgestattete Schutzräume außerdem die Strahlenbelastung durch radioaktiven Fallout verringern.

Finnland besitzt diese Anlagen nicht erst seit dem Ukraine-Krieg. Das Land hat aufgrund seiner Geschichte, seiner langen Grenze zu Russland und seiner Erfahrungen aus dem Zweiten Weltkrieg über Jahrzehnte eine besondere Zivilschutzstruktur aufgebaut. Viele der unterirdischen Räume werden im Alltag als Schwimmbäder, Sporthallen oder Parkanlagen genutzt und können im Krisenfall umgerüstet werden.

Deutschland sollte über funktionierenden Katastrophen- und Bevölkerungsschutz verfügen. Dafür sprechen nicht nur militärische Gefahren, sondern auch mögliche Industrieunfälle, Stromausfälle, Naturkatastrophen und Angriffe auf kritische Infrastruktur.

Problematisch wird es dort, wo der Schutzraum die politische Strategie ersetzt. Wadephul präsentierte die finnischen Bunker nicht als eine von mehreren Vorsorgemaßnahmen. Sie wurden zum sichtbaren Ausdruck eines politischen Denkens, das einen Krieg mit Russland zunehmend als planbares Szenario behandelt.

Man baut Schutzräume, rechnet Fluchtwege aus, reaktiviert die Wehrpflichtdiskussion und erhöht die Rüstungsausgaben. Die entscheidende Frage bleibt unbeantwortet: Was geschieht, wenn die militärische Abschreckung versagt und NATO und Russland tatsächlich unmittelbar gegeneinander kämpfen?

Russland ist keine konventionelle Regionalmacht, die nach einer militärischen Niederlage die Waffen abgibt und einen Friedensvertrag unterschreibt. Es ist die größte Atommacht der Welt. Ein direkter Krieg zwischen Russland und der NATO wäre deshalb nie nur ein größerer Ukraine-Krieg. Er wäre eine Konfrontation zwischen nuklear bewaffneten Machtblöcken.

Wenn die Niederlage zur Existenzfrage wird

Russland änderte im November 2024 seine Nukleardoktrin. Die Bedingungen für einen möglichen Atomwaffeneinsatz wurden ausgeweitet. Berücksichtigt werden seitdem nicht nur Angriffe mit Kernwaffen. Auch bestimmte massive Angriffe mit konventionellen Waffen können nach der russischen Doktrin eine nukleare Reaktion auslösen, wenn sie aus Moskauer Sicht die Souveränität oder territoriale Integrität Russlands oder Belarus’ entscheidend gefährden.

Je weiter ein direkter Krieg eskaliert und je stärker eine Seite eine existenzielle Niederlage befürchtet, desto größer wird das Risiko, dass sie zu äußersten Mitteln greift. Das gilt nicht nur für Wladimir Putin und Russland. Die gesamte nukleare Abschreckung beruht auf der Drohung, unter bestimmten Bedingungen eine Katastrophe auszulösen, die niemand mehr kontrollieren kann.

Aus meiner Sicht ist deshalb gerade die Situation besonders gefährlich, in der Putin und die russische Führung glauben, militärisch in die Ecke gedrängt zu werden. Das entschuldigt weder den russischen Angriff auf die Ukraine noch erteilt es Moskau ein Vetorecht über europäische Politik. Es beschreibt eine Gefahr, mit der verantwortliche Außenpolitik rechnen muss.

Man kann einen Gegner verurteilen und trotzdem mit ihm verhandeln. Diplomatie setzt kein Vertrauen voraus. Sie wurde erfunden, weil Staaten einander misstrauen und dennoch verhindern müssen, dass ihre Konflikte in einen Krieg münden.

Wer Verhandlungen nur noch als Belohnung für vorheriges Wohlverhalten versteht, hat den Zweck der Diplomatie nicht begriffen.

Wadephul erklärte vor seiner Reise, beim NATO-Gipfel in Ankara seien 140 Milliarden Euro für die Verteidigung der Ukraine zugesagt worden, damit Putin endlich begreife, dass der einzige Weg zum Frieden über ernsthafte Verhandlungen führe.

Das klingt zunächst nach Diplomatie. Tatsächlich wird aber nur beschrieben, wie Russland militärisch zu Verhandlungen gezwungen werden soll. Welches deutsche diplomatische Angebot auf dem Tisch liegt, welche Gesprächskanäle Berlin unterhält und welche überprüfbaren Zwischenschritte vorgeschlagen werden, bleibt offen.

Der Außenminister müsste genau an dieser Stelle tätig werden. Seine Aufgabe besteht nicht darin, Russland zu vertrauen. Sie besteht darin, die gefährlichsten Konfliktlinien zu erkennen und Gesprächsmöglichkeiten zu schaffen, bevor an diesen Linien geschossen wird.

Deutschland scheint sich jedoch aus der Rolle eines möglichen Vermittlers verabschiedet zu haben. Jeder Kontakt mit Moskau gerät unter Rechtfertigungsdruck. Wer Verhandlungen fordert, muss zunächst versichern, keine russische Position zu vertreten. Wer vor Eskalation warnt, wird schnell verdächtigt, sich von Putins Drohungen einschüchtern zu lassen.

Damit entsteht eine absurde Lage: Über die Vorbereitung eines möglichen Krieges darf ausführlich gesprochen werden. Über die politische Verhinderung desselben Krieges nur unter Vorbehalt.

Wadephuls Bunkerbegeisterung erweckt den Eindruck, Deutschland könne sich auf einen Krieg mit Russland vorbereiten wie auf eine schwere Naturkatastrophe. Es brauche genügend Schutzplätze, Vorräte, Warnsysteme und eine widerstandsfähige Bevölkerung, dann werde das Land die Krise überstehen.

Für begrenzte konventionelle Angriffe mag Zivilschutz tatsächlich viele Menschen retten. Ein umfassender Atomkrieg wäre eine andere Größenordnung.

Bei einem einzelnen Angriff könnten Schutzräume außerhalb der unmittelbaren Zerstörungszone Überlebenschancen erhöhen. Bei einem umfassenden Schlagabtausch zwischen Russland und der NATO wären jedoch nicht nur einzelne Stadtviertel betroffen. Militärstützpunkte, Flugplätze, Kommandozentralen, Verkehrsknoten, Häfen und industrielle Anlagen würden zu möglichen Zielen. Die Folgen würden nicht an den Ausgängen der Bunker enden.

Was finden die Überlebenden dort vor? Funktionierende Krankenhäuser? Trinkwasser? Strom? Landwirtschaft? Eine Verwaltung, die Lebensmittel verteilt? Straßen, über die Hilfe kommt?

Ein Schutzraum kann die erste Druckwelle abhalten. Er kann keine zerstörte Gesellschaft ersetzen.

Abschreckung ohne Ausweg

Die Befürworter des gegenwärtigen Kurses werden einwenden, nur militärische Stärke halte Russland von einem Angriff ab. Abschreckung gehört tatsächlich zur Realität einer Welt mit Atomwaffen. Einseitige Wehrlosigkeit garantiert keinen Frieden.

Aber Abschreckung allein enthält keinen politischen Ausweg. Sie funktioniert nur, solange alle Seiten die Signale der jeweils anderen richtig verstehen, technische Systeme fehlerfrei arbeiten und politische Führungen unter enormem Zeitdruck rational entscheiden. Schon ein Irrtum über einen Raketenstart, ein fehlgeleitetes Flugzeug oder ein Angriff auf falsch eingeschätzte Infrastruktur kann eine Reaktionskette auslösen.

Je weniger direkte Kommunikation besteht, desto gefährlicher wird dieses System.

1975 kannten die Unterzeichner der Schlussakte von Helsinki diese Gefahr. Die Sowjetunion war keine Demokratie, der Warschauer Pakt kein Friedensverein und die NATO nicht bereit, sich selbst aufzulösen. Trotzdem wurden Gespräche über Grenzen, militärische Sicherheit, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Menschenrechte möglich.

Der Erfolg bestand nicht darin, dass die Gegensätze verschwanden. Er bestand darin, Regeln für den Umgang mit ihnen zu schaffen.

Heute wird gemeinsame Sicherheit häufig als naive Idee behandelt. Sicherheit soll wieder dadurch entstehen, dass die eigene Seite stärker, schneller und abschreckender wird. Die andere Seite reagiert nach derselben Logik. Das Ergebnis ist nicht doppelte Sicherheit, sondern doppelte Aufrüstung.

Die falsche Lehre von Helsinki

Die kleinere Lehre lautet: Finnland besitzt mehr Schutzräume als Deutschland. Die große lautet: Wer einen Krieg zwischen Atommächten verhindern will, braucht neben Verteidigungsfähigkeit funktionierende Diplomatie, Rüstungskontrolle, Krisenkommunikation und politische Auswege, die nicht erst nach der vollständigen Niederlage einer Seite beginnen.

Bunker können Folgen begrenzen. Diplomatie soll verhindern, dass diese Folgen überhaupt eintreten. Ein deutscher Außenminister, der in Helsinki nur Beton, Grenzzaun und Reserveoffiziere sieht, hat am historischen Ort der europäischen Entspannung nicht weit genug zurückgeblickt. Wadephul hätte dort fragen müssen, wie ein neuer Helsinki-Prozess aussehen könnte, angepasst an eine Zeit, in der das Vertrauen zerstört ist und die militärische Eskalation immer näher rückt. Stattdessen bringt er die Botschaft mit nach Hause, Deutschland müsse schneller Schutzräume bauen.

Vielleicht werden wir sie eines Tages benötigen. Wenn dieser Tag kommt, ist die Außenpolitik allerdings bereits gescheitert.